Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für IT-Dienstleistungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Dienstleister im Bereich IT-Dienstleistungen geschlossen werden. Sie gelten sowohl für einmalige als auch für laufende Dienstleistungen.

1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Dienstleister kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots, durch Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages oder durch die Annahme des Auftrags durch den Dienstleister zustande.

2.2 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Annahme eines Angebots durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Bestätigung des Dienstleisters, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.

3. Leistungsbeschreibung und Umfang

3.1 Die zu erbringenden Leistungen werden im Vertrag oder im Angebot des Dienstleisters detailliert beschrieben. Der Dienstleister verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen in der vereinbarten Qualität und innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens zu erbringen.

3.2 Der Dienstleister behält sich vor, die Art und Weise der Leistungserbringung zu bestimmen, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Der Dienstleister ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages verantwortlich.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Dienstleister alle für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

4.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Dienstleister während der Projektarbeit Zugang zu den notwendigen Systemen, Hard- und Softwarekomponenten und weiteren Ressourcen erhält, die für die Leistungserbringung erforderlich sind.

4.3 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von fehlenden oder nicht rechtzeitig bereitgestellten Informationen oder Ressourcen durch den Auftraggeber, so verlängern sich die Fristen entsprechend.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach den im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen des Dienstleisters innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.3 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Weitergehende Rechte, wie z.B. die Einstellung der Leistungen oder die Geltendmachung weiterer Schäden, bleiben unberührt.

6. Abnahme

6.1 Die Abnahme erfolgt durch den Auftraggeber, sobald die vereinbarten Leistungen entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen und den Qualitätsanforderungen des Auftraggebers erbracht wurden.

6.2 Der Auftraggeber hat nach der Lieferung oder dem Abschluss einer Leistungsphase eine Prüfungsfrist von 10 Werktagen. Werden innerhalb dieser Frist keine Mängel angezeigt, gelten die Leistungen als abgenommen.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Der Dienstleister haftet für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7.2 Der Dienstleister gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen im Wesentlichen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und frei von Material- und Fabrikationsfehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate nach Abnahme der jeweiligen Leistung.

7.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Feststellung, schriftlich zu rügen.

7.4 Eine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt, Missbrauch von Software, Fehler in der IT-Infrastruktur des Auftraggebers oder unsachgemäße Nutzung entstehen, wird ausgeschlossen.

8. Vertraulichkeit

8.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle Informationen, die im Rahmen des Vertrages ausgetauscht werden und als vertraulich gekennzeichnet sind oder aufgrund der Umstände als vertraulich angesehen werden müssen, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

8.2 Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch über die Dauer des Vertrages hinaus.

9. Datenschutz

9.1 Der Dienstleister verpflichtet sich, alle geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), einzuhalten.

9.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle notwendigen Zustimmungen und Einwilligungen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten vorliegen, falls dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1 Sofern nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• Eine der Parteien ihre vertraglichen Verpflichtungen trotz schriftlicher Abmahnung schwerwiegend verletzt.

• Insolvenz oder Zahlungsunfähigkeit einer Partei eintritt.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden eine wirksame Ersatzregelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

11.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.